UmweltVerkehrOrdnung vom 15.04.2015

 

Auch für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Ordnung am gestrigen Mittwoch gab es wenig zu beschließen. Es gab jedoch zwei sowohl allgemeine als auch Fachvorlagen der Verwaltung, die ich hier wiedergeben möchte.

In dem mündlichen Informationsteil wurde auf die Thematik Fahrrad und Schule eingegangen. So ging es um die Schulwegsicherheit während der Umbauarbeiten im Bereich der Grundschule auf dem Seeberg. Hier wurde ausgeführt, dass es eine neue Verbindung von Schopfheimer Alle und Adolf-Grimme-Ring gibt, die den Bereich in der Zeit entlastet. Die Sicherheit soll somit gewährleistet sein. Es wurde ebenfalls geprüft, ob eine barrierefreie Bushaltestelle auf dem Seeberg möglich ist. Diesbezüglich gibt es einen langen Schriftwechsel mit dem Behinderten-Beauftragten des Kreises Herrn Zeller. Die Bushaltestelle wird wahrscheinlich kommen. Die Planung zu einer Fahrradstraße im Steinweg wurde unterdes abgelehnt.

Im schriftlichen Informationsteil wurde auf die Verkehrsunfallentwicklung 2014 sowie die Verkehrserhebung 2014 eingegangen. Beide Berichte sind leider nur wenig aussagekräftig, da wichtige Kontexte fehlen. Auch eine Bereinigung im Bezug auf die Einwohnerentwicklung fehlt, was beide Erhebungen als Entscheidungsgrundlage faktisch wertlos macht.

Es wurde außerdem angekündigt, dass eine Ampeloptimierung in der ersten Jahreshälfte stattfinden wird.

Der Antrag zur Umsetzung des integrierten Klimaschutzprogrammes wurde vertagt.

Mit freundlichen Grüßen
Raoul Schramm
stellvertretender Fraktionsvorsitzender DIE LINKE/Piraten


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