Kurzbericht: Fraktionssitzung vom 17.12.2014

 

In dieser Fraktionssitzung ging es im wesentlichen um zwei Punkte, den Stegbau des Ruderclub Kleinmachnow-Stahnsdorf-Teltow und die Gemeindevertreterversammlung am 18.

Der Ruderclub (RCKST) hat zur Zeit eine dürftige Steganlage, dies soll sich ändern. Da die Thematik allerdings momentan noch mit dem Wasserschifffahrtsamt (WSA) geklärt wird, kann ich noch nicht mehr dazu sagen. Ich möchte mich der Sache annehmen und werde deshalb mit dem WSA sprechen, um nach einer Lösung zu suchen.

Die letzte Fraktionssitzung für dieses Jahr findet am 18. statt. Wichtigste Themenbereiche sind Haushaltsangelegenheiten sowie die Anträge unserer Fraktion. Zum Thema Haushalt geht es um den Jahresabschluss 2013 sowie den Haushalt für 2015.

Unsere Fraktion ist diesmal mit vier Anträgen vertreten. Mit dabei sind die Anträge zu W-LAN im Rathaus, Verbesserung der Parkplatzsituation am Rathausmarkt, der Prüfantrag zur Kulturwerbung und die Verringerung der Lärmbelastung am Stahnsdorfer Damm.

Im ersten Antrag geht es um die Einrichtung eines W-LAN-Hotspots für die Bürger, im Bereich des Rathausmarktes und des Rathausinneren. Der Hotspot würde die Attraktivität des Rathausmarktes erhöhen und gleichzeitig im Rathaus, als Teil des modernen Bürgerservice, zur Verfügung stehen.

Mit dem Antrag zur Verbesserung der Parkplatzsituation am Rathausmarkt wollen wir durch die Errichtung von Motorrad-Parkplätzen die aktuell schlechte Situation ausbessern. Ein korrekt geparktes Motorrad braucht aktuell einen kompletten PKW-Parkplatz, spezielle Motorrad-Parkplätze könnten dies vermeiden.

Durch den Prüfantrag zur Kulturwerbung soll geprüft werden, inwieweit es möglich ist in Kleinmachnow Werbetafeln für kulturelle Projekte und Veranstaltungen aufzustellen. Da Kleinmachnow ein pulsierendes kulturelles Leben hat, viele Angebote davon jedoch nur Eingeweihten vorbehalten sind, bieten sich solche Werbetafeln geradezu an, auf solche Veranstaltungen öffentlichkeitswirksam und vorallem kostenfrei aufmerksam zu machen.

Der letzte Antrag schlägt eine Geschwindigkeitsreduzierung am Stahnsdorfer Damm vor. An den Stahnsdorfer Damm grenzen mehrere Kitas und Schulen an, der morgendliche Fußgänger- und Radfahrer-Verkehr ist immens und die Bedarfsampel hilft nur begrenzt.  Die Reduzierung macht somit in diesem Abschnitt Sinn.

 

Mit freundlichen Grüßen

Raoul Schramm

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender DIE LINKE/Piraten
Gemeinde Kleinmachnow


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