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Bericht: GVV vom 13.11.2014

Die Gemeindevertreterversammlung am heutigen Tag verlief größtenteils wie erwartet, ein Großteil der Anträge und Beschlüsse wurde einstimmig angenommen. Dies sind vorallem Entlastungen und Jahresabschlüsse der Gesellschaften und Eigenbetriebe gewesen.

Im Bericht des Bürgermeisters wurde diesmal von dem Besuch der Schopfheimer, auch im Zusammenhang mit dem Gedenktag 09. November, berichtet. Desweiteren hatte auch die Maxim-Gorki-Gesamtschule Neuigkeiten. Hier wurde ein Glasofen in Betrieb genommen, der im Rahmen des Unterrichts und darüber hinaus genutzt werden soll.

Es folgten die Berichte der Freiwilligen Feuerwehr und des Eigenbetriebs KITA-Verbund. In der Freiwilligen Feuerwehr wechselte die Wehrführung. Insgesamt ist vieles im gewohnten Betrieb geblieben. Es gab 218 Einsätze im letzten Jahr, die Mitgliederzahl konnte gesteigert werden. Im KITA-Verbund gab es soweit keine großen Veränderungen. Die Zahl der betreuten Kinder ist mit 1200 Kindern in 2013 nach wie vor hoch.

Im Beschlussteil gab es diesmal einige Highlights, die ich vorstellen möchte. Es ging wieder um die Ansiedlung von DHL im Europarc. Grüne (teilweise) und BiK argumentierten mit teils fadenscheinigen Argumenten gegen die Ansiedlung. Angesprochen wurde dabei Lärm und Verkehr. Lärm entfällt, da die wesentlich lautere Autobahn dazwischen liegt und Verkehr fließt zum Großteil direkt über die Autobahn ab. Auch das Argument, dass die Logistikbranche keine Gewerbesteuern bezahlt ist nicht zutreffen. Naturschutz in allen Ehren, aber dagegen zu sein, nur um dagegen zu sein, ist doch kritisch zu sehen.

Der Antrag eine Photovoltaik-Anlage auf dem Dach der Neuen Grundschule zu Errichten wurde angenommen, er wird jedoch weiter in den Ausschüssen behandelt.

Im Beschluss zum Zuschuss an den Tennisclub gab es Überraschungen. Der Bürgermeister hat zugegeben, selbst im Tennisclub Mitglied zu sein. Der Antrag könnte über diesen Weg entstanden sein. Besonders der Punkt, dass das Bauvorhaben bundesweit ausgeschrieben wird, ärgerte den Bürgermeister sichtlich.

Unsere Anträge wurden teils angenommen, teils in die Ausschüsse verwiesen. Unser Antrag zur Verringerung von Papierausdrucken ist mehrheitlich angenommen worden. Der zweite Antrag zu Motorrad-Parkplätzen am Rathausmarkt geht in den UmweltVerkehrOrdnungs-Ausschuss.

Meine Anfrage zu maschinenlesbarem Haushalt ist beantwortet worden. Mit einer konkreten Auswertung werde ich mich in den nächsten Tagen befassen.

Alles in allem gab es heute viele einstimmige Beschlüsse, auf die ich hier nicht eingegangen bin. In den verbleibenden Anträgen gab es viel zu beachten. Ich glaube aber, dass die GVV heute gut “über die Bühne” gebracht wurde.

 

Mit freundlichen Grüßen

Raoul Schramm

 

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender DIE LINKE/Piraten

Gemeinde Kleinmachnow


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