Update: Anträge zur GVV am 13.11.2014

 

Die Gemeindevertreterversammlung am 13.11 nähert sich mit großen Schritten. In der Zwischenzeit sind eine Menge neuer Anträge eingereicht worden.

Auch wir -die Fraktion DIE LINKE/Piraten- haben Anträge eingereicht. Ich möchte einen kurzen Überblick unserer aktuellen Anträge geben.

Der Antrag “122/14 W-Lan im Rathaus” ist leider immer noch nicht behandelt. Die letzte Gemeindevertreterversammlung lag ungünstig mit dem Tag der deutschen Einheit zusammen sodass der Antrag nach wie vor im Ausschuss-Turnus ist. Da es keinen Ausschuss für IT-Fragen gibt, steht es allen Ausschussvorsitzenden frei, den Antrag in ihren Ausschüssen zu beraten.

Die Anträge “64/14 Minimierung des Radverkehrs gegen die Fahrtrichtung” und “65/14 Tempo 30 auf Stahnsdorfer Damm” sind in den Umwelt-Verkehr-Ordnungsausschuss verwiesen worden. Beide Anträge werden allerdings ebenfalls erst zur nächsten Sitzung des Ausschusses behandelt.

Der Antrag “69/14 Änderung der Einwohnerbeteiligungssatzung” ist in den Ältestenrat verschoben worden. Wird somit voraussichtlich zur übernächsten GVV behandelt.

Die neuen Anträge für diese GVV, “155/14 Entlastung der Parkplatzsituation am Rathausmarkt” und “157/14 Vermeidung von Papierausdrucken” sind eingereicht. Sie werden also in dieser GVV behandelt.

 

Ein Übersicht aller Anträge gibt es unter dem Reiter “Rathaus” bei uns auf der Seite.

 

Mit freundlichen Grüßen

Raoul Schramm

 

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender DIE LINKE/Piraten

Gemeinde Kleinmachnow


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