Fraktion Die Linke/Piraten hat sich gegründet

Die neu gewählte Gemeindevertretung in Kleinmachnow  wird durch eine erstmalig in dieser Zusammensetzung bestehende Fraktion bereichert. Am Wochenende einigten sich Linke und Piraten in Gesprächen zwischen den gewählten Vertretern und den Parteivorständen darauf, eine gemeinsame Fraktion im Kleinmachnower Gemeindeparlament zu bilden, die auf eine langfristige Zusammenarbeit ausgerichtet ist.

Große Übereinstimmung besteht dabei im Ziel, eine möglichst hohe Transparenz der politischen Entscheidungen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu erreichen und sie weitreichend bei der politischen Willensbildung mit einzubeziehen. Deswegen werden die Fraktionssitzungen, wie bisher bei beiden Parteien schon üblich, weiterhin öffentlich durchgeführt, um allen Interessierten zu ermöglichen, ihre Anliegen dort vorzutragen.

Weitere Gemeinsamkeiten bestehen u.a. in dem Grundsatz, kommunales Eigentum nicht zu privatisieren, die interkommunale Zusammenarbeit zu erhalten und auszubauen sowie die Jugendarbeit in Kleinmachnow zu verbessern. Auch beim Eintreten für eine verbesserte Bahnanbindung der Region, Stichworte „S-Bahn-Ringschluss“ und „Friedhofsbahn“ bestand Einigkeit.

Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Klaus-Jürgen Warnick gewählt. Seine Stellvertretung wird der 19-jährige Raoul Schramm von der Piratenpartei übernehmen.

Die Ausschussbesetzungen werden innerhalb der Fraktion paritätisch aufgeteilt.

Beide Parteien einigten sich außerdem darauf, während des gemeinsamen Bestehens einer Fraktion einen einheitlichen Internetauftritt zu gestalten.

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