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Sitzung der Gemeindevertretung vom 05.09.2019

Kleinmachnow: Schleuse Kleinmachnow inkl. Schleusnerbude auf der Schleusenplanie zwischen Süd- und Mittelkammer (von W; Teltowkanal, 1906 von Kaiser Wilhelm II. eingeweiht)

Am heutigen Tage habe ich die zweite Sitzung der neuen Gemeindevertretung in Kleinmachnow besucht. Auffallend war, dass Henry Liebrenz (Bündnis90/Grüne) heute keinen guten Tag als Versammlungsleiter hatte. Seine Sitzungsleitung wirkte nicht sehr souverän, immer wieder gab es Unsicherheiten. Auffallend war weiterhin, dass von der Fraktion Bündnis90/Grüne kaum noch substantielle Beiträge kommen. Ich führe dies darauf zurück, dass Henry nun “vorne sitzt” und damit in den Reihen der grünen Fraktion mit seinen Redebeiträgen fehlt. Hier bahnt sich eine deutliche Schwächung dieser Fraktion an. Auffallend war weiterhin, dass die CDU heute einen rabenschwarzen Tag hatte. Außer “Gestammel” kam da heute inhaltlich nicht viel. Auffallend und erfreulich war letztlich, dass im Publikum auch mehrere Mitglieder von Die PARTEI anwesend waren. Hier ist ein verstärktes kommunalpolitisches Interesse erkennbar.

In der Sache selbst, war es heute eine sehr langatmige Sitzung. Der öffentliche Teil dauert auch weit nach 22.00 Uhr noch an. Dies lag zum einen an der fahrigen Sitzungsleitung wie aber insbesondere auch an den diversen Jahresberichten der Geschäftsführung von P&E, gewog und dem Eigenbetrieb Kita-Verbund. Die meisten Drucksachen gingen dann anschließend glatt (einstimmig) durch. Streit gab es über ein etwaiges “Parken und Halten auf öffentlichen Grünflächen”, was der Bürgermeister (wie aber auch die Mehrheit der Gemeindevertretung) ablehnt. Abgelehnt wurden auch Anträge der BiK auf Ersatzflächen bei Waldumwandlung sowie die Errichtung von Fußballtoren. Die CDU scheiterte mit ihren Anträgen gegen (angeblich) zunehmenden “Vandalismus” und zur Siedlung “Klein Moskau”. Soweit die Fraktion Bündnis90/Grüne versuchte, das Thema “Klimaschutz” populistisch zu besetzen, scheiterte auch dies. Der Bürgermeister wird hierzu aber noch im laufenden Jahr einen Sondertermin anberaumen, in welchem alle Fraktionen die Möglichkeit haben ihre Vorstellungen zum Klimaschutz einzubringen. Dies soll dazu dienen, einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zum Wohle der Gemeinde zu beschließen.

Anmerkung 1: Insbesondere beim gescheiterten Antrag der CDU zum angeblich zunehmenden Vandalismus in Kleinmachnow, fehlte der bisherige Piraten-Vertreter in der Gemeinde (Pirat Raoul Schramm) mit seinen Redebeiträgen aus Sicht der Jugend.

Anmerkung 2: Ich selber wurde -obgleich Pirat- von der Gemeindevertretung für die Fraktion SPD/Die Linke/Pro als Sachkundiger Einwohner im “Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales” (einstimmig) mit bestätigt.


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Andreas Schramm

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ist seit der Kommunalwahl 2014 Sachkundiger Einwohner in verschiedenen Ausschüssen der Gemeinde Kleinmachnow sowie Vorsitzender des Regionalvorstandes Westbrandenburg der Piraten (mit Unterbrechung für Arbeit im Landesvorstand). Zudem ist er als Rechtsanwalt in Potsdam und Umgebung tätig.

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