Entscheidung zur Sommerfeldsiedlung weiter vertagt|Bericht GV 13.12.2018

Kleinmachnow: Schleuse Kleinmachnow inkl. Schleusnerbude auf der Schleusenplanie zwischen Süd- und Mittelkammer (von W; Teltowkanal, 1906 von Kaiser Wilhelm II. eingeweiht)

Am 13.Dezember 2018 habe ich die letzte Sitzung der Gemeindevertretung Kleinmachnow im laufenden Jahr besucht. Das Interesse der Bürger an dieser Sitzung war überschaubar. Die Tagesordnung war noch einmal ungewöhnlich lang, alleine der öffentliche Teil der Sitzung sollte dann auch fast 5 Stunden andauern. Die Drucksachen der Tagesordnung wurden von den Gemeindevertretern durchgängig angenommen. Ausnahme waren die Drucksachen zur Sommerfeld-Siedlung, welche nach längerer Diskussion -gegen den erklärten Willen des Bürgermeisters- vertagt wurden. Grund ist die im Landtag im Raum stehende Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG).
Beschlossen wurde u.a. die Haushaltssatzung, Kleinmachnow steht auch in den nächsten Jahren sehr gut da. Finanzielle Probleme -wie etwa im ländlichen Bereich- sind hier kein Thema.
Beschlossen wurde auch der vorliegende Antrag zum Verkehrskonzept, gut so.
Unter den vielen weiteren angenommenen Drucksachen ist auch die Terminplanung 2019. Danach soll die konstituierende Sitzung der neuen Gemeindevertretung bis zum 19.06.2019 stattfinden. Insgesamt merkte man, dass die Luft für dieses Jahr raus ist. Das neue Jahr wird dann schwungvoll beginnen, der Wahlkampf zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 wird die zentrale Rolle spielen.

Andreas Schramm, Sachkundiger Einwohner im Bauausschuss für die Fraktion Die Linke/Piraten


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Andreas Schramm

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ist seit der Kommunalwahl 2014 Sachkundiger Einwohner in verschiedenen Ausschüssen der Gemeinde Kleinmachnow sowie Vorsitzender des Kreisvorstandes Potsdam-Mittelmark der Piraten (mit Unterbrechung für Arbeit im Landesvorstand). Zudem ist er als Rechtsanwalt in Potsdam und Umgebung tätig.

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