Beide Vorlagen zur Sommerfeldsiedlung enden im Patt | Bericht Bauausschuss 01.10.2018

Kleinmachnow: Schleuse Kleinmachnow inkl. Schleusnerbude auf der Schleusenplanie zwischen Süd- und Mittelkammer (von W; Teltowkanal, 1906 von Kaiser Wilhelm II. eingeweiht)

Am heutigen Tage habe ich erstmals wieder an der Sitzung des Bauausschusses in Kleinmachnow als Sachkundiger Einwohner teilgenommen, Beginn 18.00 Uhr. Zuletzt war ich bekanntermaßen für die Fraktion Die Linke/Piraten im Finanzausschuss tätig. Zu Beginn der Sitzung konnte ich noch nicht ahnen, dass es in vielfacher Hinsicht ein denkwürdiger Abend werden sollte …

Zwei Sachverhalte werden mir Heute sicherlich besonders im Gedächtnis bleiben. Zum einen die -nennen wird es einmal höflich- Kommunikationsprobleme innerhalb der Fraktion “BIK” und zum anderen die -nennen wir es einmal höflich- “Sternstunde der Demokratie” beim Thema “Sommerfeldsiedlung”.

“Fraktion BIK”

Die BIK-Fraktion hat Heute hinsichtlich Kommunikationsdefiziten “den Vogel abgeschossen”. Zu Beginn der Sitzung war kein Ausschussmitglied von der BIK im Bauausschuss anwesend. Später erschien dann unerwartet Herr T. aus der BIK-Fraktion, allerdings “nur” als Zuschauer. Das eigentliche Ausschussmitglied, Frau St. war weiterhin nicht anwesend. Im Hinblick darauf, dass Frau St. nicht anwesend war, bekam dann Herr T. gegen 19.40 Uhr Lust seine Fraktion zu vertreten. Dies wurde vom Ausschussvorsitzenden auch zugelassen. Als Herr T. schon eine Weile zu einem Tagesordnungspunkt vor sich dahinredete, erschien dann -wie aus dem Nichts- gegen 19.55 Uhr plötzlich seine Kollegin Frau St. … Gelächter machte die Runde. 

“Sommerfeldsiedlung”

Alle Fraktionen in der Gemeindevertretung sind sich einig, dass es bei der Verbesserung der Verkehrssituation in der Sommerfeldsiedlung vorangehen muss. Zur Sitzung des Bauausschusses lagen dann auch gut ein halbes dutzend Drucksachen zur Entscheidung vor. Dies sollte sich aber nicht als ausreichend erweisen. Als Tischvorlage kam noch eine weitere Drucksache der Fraktionen von Die Linke/Piraten, CDU/FDP und SPD/Pro hinzu. Alle genannten Fraktionen haben zusammen eine deutliche Mehrheit mit 5 von 8 Mitgliedern im Bauausschuss. Somit war es eigentlich klar, dass die massgeblich von unserer Fraktion initiierte (und mit den Bürgern besprochene) Tischvorlage am Ende eine Mehrheit finden würde. Soweit, so gut. Nichtsdestotrotz wurde -gefühlt- mindestens eine Stunde zum Thema um den heißen Brei herumdiskutiert. Am Ende hatte gefühlt sicherlich jedes Ausschussmitglied mehrfach die Argumente eines Vorredners wiederholt. Irgendwann verließ dann während der Diskussion das Ausschussmitglied Herr K (CDU) die Sitzung und ging. Dann kam es zur Abstimmung, es wurde zunächst über einen der bereits vorliegenden Anträge abgestimmt. Ausgang der Abstimmung, 3x ja bei 3x nein und einer Enthaltung, also abgelehnt. Alsdann wurde über “unsere” Tischvorlage abgestimmt. Die Abstimmung endete ebenfalls 3x ja bei 3x nein und einer Enthaltung und wurde damit ebenfalls nicht zur weiteren Behandlung empfohlen … Die Enthaltung kam ausgerechnet aus unserer Fraktion von einem Mitglied von Die Linke. Der Ausgang dieser Abstimmung sorgte für eine gewisse Fassungslosigkeit bei den Ausschussmitgliedern, so auch bei den anwesenden Bürgern wie aber auch bei mir. Nicht erwähnen muss ich sicherlich, dass alle weiteren Abstimmungen zur Sommerfelsiedlung “durchfielen”. Am Ende stand – NIX. Einfach nur peinlich, außer Spesen nichts gewesen. Eine “Sternstunde der Demokratie” wie der Ausschussvorsitzende süffisant von sich gab. Offen gesagt, ich habe an dieser Stelle keine Ahnung wie es nun mit der “Sommerfeldsiedlung” weitergehen soll … Da besteht ein Maximum an Redebedarf. 
Andreas Schramm, Sachkundiger Einwohner für die Fraktion Die Linke/PIRATEN


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Andreas Schramm

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ist seit der Kommunalwahl 2014 Sachkundiger Einwohner in verschiedenen Ausschüssen der Gemeinde Kleinmachnow sowie Vorsitzender des Kreisvorstandes Potsdam-Mittelmark der Piraten (mit Unterbrechung für Arbeit im Landesvorstand). Zudem ist er als Rechtsanwalt in Potsdam und Umgebung tätig.

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