Keine Empfehlung für das Funktionsgebäude am Sportplatz Dreilinder Weg|Finanzausschuss vom 31.05.2018

Die Tagesordnung des Finanzausschusses war heute überschaubar und so konnte die Sitzung nach gut zwei Stunden beendet werden. Die Verwaltungsvereinbarung mit der Kirche wurde mit kleineren Änderungswünschen bestätigt. Längere Diskussionen gab es dann um den Errichtungsbeschluss zum Bauvorhaben Sanitär- und Umkleidebereiche (Funktionsgebäude) Sportplatz am Dreilindener Weg. Die Abstimmung ging 1x ja, 3x nein (bei drei Enthaltungen) aus. Es ist offensichtlich, dass einigen Ausschussmitgliedern das ganze -aus meiner Sicht notwendige- Vorhaben nicht passt. Dann sollte “man” das aber auch so sagen. Die aufgrund einer gesetzlichen Neuregelung angezeigte (und der Höhe nach auch angemessene) Dienstaufwandsentschädigung für den Bürgermeister wurde mehrheitlich bestätigt. Derzeit muss der Bürgermeister überall bezahlen, selbst wenn er -wie etwa bei der CDU zum Neujahrsempfang- eingeladen wird. Hier soll für den Bürgermeister ein Ausgleich geschaffen werden. Die Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2018 (mit einer Maßgabe) sowie der Eckwertebeschluss wurden von den Ausschussmitgliedern ebenfalls bestätigt.

Fazit: Es wird spannend wie es im Hauptausschuss und in der Gemeindevertretung mit der Drucksache für den RSV-Sportplatz am Dreilindener Weg weitergeht. Die anderen Drucksachen werden wohl alle “glatt durchlaufen”.

Andreas Schramm als Sachkundiger Einwohner für die Fraktion Die Linke/PIRATEN im Finanzausschuss Kleinmachnow


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ist seit der Kommunalwahl 2014 Sachkundiger Einwohner in verschiedenen Ausschüssen der Gemeinde Kleinmachnow sowie Vorsitzender des Kreisvorstandes Potsdam-Mittelmark der Piraten (mit Unterbrechung für Arbeit im Landesvorstand). Zudem ist er als Rechtsanwalt in Potsdam und Umgebung tätig.

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