Thema Buschgraben vertagt | GVV 12.04.2018

Kleinmachnow: Schleuse Kleinmachnow inkl. Schleusnerbude auf der Schleusenplanie zwischen Süd- und Mittelkammer (von W; Teltowkanal, 1906 von Kaiser Wilhelm II. eingeweiht)

Am 12.04.2018 habe ich die Sitzung der Gemeindevertretung Kleinmachnow besucht. Das Interesse der Bürger war auch dieses Mal sehr groß. Grund war das anhaltende Interesse der Bürger an den weiteren Planungen für das Buschgrabengebiet.

Die behandelten Drucksachen zu Top 6 bis Top 10 gingen durchweg glatt durch. Auffallend war, dass die “Grünen” unter Top 8.1 gegen den Antrag auf Fertigstellung eines Jubiläumskonzeptes unter Beteiligung von Gemeindevertretern stimmten. Gründe waren nicht erkennbar, die Gegenstimmen wirkten deshalb sicherlich nicht nur auf mich etwas peinlich.

Knackpunkt des Abends war Top 12.1. Die “Grünen” wollten hier die “Ausweisung des Buschgrabengebietes als Grünfläche im Flächennutzungsplan”. Es war absehbar, dass dieser Antrag an SPD/CDU scheitern würde. Gleichwohl hielten die “Grünen” hieran fest. Zur “Gesichtswahrung der Grünen” stellte die SPD dann den Geschäftsordnungsantrag auf “Verweisung in die Ausschüsse”. Die “Grünen” beantragten daraufhin mit Geschäftsordnungsantrag “Abstimmung in der Sache”. An dieser Stelle hatte der sonst eigentlich immer recht souverän wirkende Vorsitzende der Gemeindevertretung Herr Tauscher (CDU) dann einen “Blackout”. Er war vollkommen unsicher über das weitere Procedere und wollte -trotz anhaltendem Protest- einfach über den Antrag auf Verweisung in die Ausschüsse abstimmen lassen. Klüger wäre es bereits an dieser Stelle gewesen, die Sitzung kurz zu unterbrechen, um sich erst einmal “schlau zu machen”. Raoul (Piraten) zeigte dann, dass _er_ sich in der Geschäftsordnung auskennt und brachte die Versammlung mit der Erläuterung der Geschäftsordnung wieder in die Spur. Der Antrag auf Verweisung in die Ausschüsse ist danach nachrangig. Nach der daraufhin vom Vorsitzenden der Gemeindevertretung dann doch anberaumten kurzen Pause ging es an die Abstimmung. Der Antrag auf “Entscheidung in der Sache” wurde mit den Stimmen von SPD/Pro und CDU/FDP (erwartungsgemäß) mehrheitlich abgelehnt. Anschließend wurde über den Geschäftsordnungsantrag auf “Verweisung in die Ausschüsse” abgestimmt. Dieser Antrag fand eine breite Unterstützung, so dass im Sommer in den Ausschüssen weiter beraten wird. Auch die CDU/FDP dürfte dann nach der Sommerpause ihren zwischenzeitlich nicht weiter verfolgten Antrag für eine Bebauung des Buschgrabengebietes wieder aus der “Mottenkiste” holen.

Andreas Schramm, Sachkundiger Einwohner im Finanzausschuss DIE LINKE/Piraten


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Andreas Schramm

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ist seit der Kommunalwahl 2014 Sachkundiger Einwohner in verschiedenen Ausschüssen der Gemeinde Kleinmachnow sowie Vorsitzender des Regionalvorstandes Westbrandenburg der Piraten (mit Unterbrechung für Arbeit im Landesvorstand). Zudem ist er als Rechtsanwalt in Potsdam und Umgebung tätig.

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