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Bericht von der Sitzung des Finanzausschusses am 25.01.2018

Auf der Tagesordnung des Finanzausschusses standen heute sechs Drucksachen. Der im Wege einer Eilentscheidung erfolgte Grundstückstauschvertrag (Bereich Bäkemühle) wurde einstimmig bestätigt. Gleichermaßen einstimmig fand die Drucksache “Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks Hohes Holz 26” Bestätigung.

Erwartungsgemäß wurde dann aber die weitere Drucksache “Bauvorhaben Sportplatz am Dreilindener Weg” umfangreich diskutiert. Grund für den Diskussionsbedarf sind die Kosten. Nachdem zunächst die Annahme bestanden hatte, dass die Sportanlage für 1,5 Millionen Euro gebaut werden könne (Zuschüsse einmal außen vor gelassen), gibt es nunmehr eine Kostenberechnung die von fast 3,3 Millionen Euro ausgeht. Im Oktober 2017 gingen die Planer noch von 1.750.000 Euro aus. Warum die Planer noch im Herbst 2017 soweit daneben gelegen haben, warf viele Fragen auf. Eine nachvollziehbare Antwort bliebt die Gemeindeverwaltung leider schuldig. Die Meinungen zum weiteren Ablauf des Projektes gingen bei diesem Top weit auseinander. Ginge es nach den Grünen, wäre das Projekt wohl erledigt. Die Grünen verkennen allerdings den hohen Bedarf in Kleinmachnow wie aber auch in der Region insgesamt für eine derartige Sportanlage. Bei den Befürwortern des Projektes meinen die Einen, “Augen zu und durch”. Wenn einzelne Teile des Vorhabens später gebaut werden, wird es nur noch teurer. Eine Auffassung die ich teile. Die gute finanzielle Situation von Kleinmachnow gibt dies auch her. Eine andere im Ausschuss stark vertretene Meinung besagt, dass die zunächst ins Auge gefassten Kosten noch dadurch eingehalten werden können indem das Projekt “zusammengestrichen” wird, also ohne ausreichende Umkleidekabinen, Duschen pp. Eine dann zur Reduzierung der Kosten im Ausschuss eingebrachte Maßgabe fiel allerdings glatt durch. Die vom Bürgermeister eingebrachte Drucksache fiel alsdann ebenfalls durch. Das Ergebnis war hierbei allerdings nicht sehr eindeutig, da es immerhin eine Zustimmung und vier Enthaltungen bei neun abstimmenden Ausschussmitgliedern gab. Der Bürgermeister wird seine Drucksache nun in den nächsten 14 Tagen zur Sitzung des Hauptausschusses hin überarbeiten. Es bleibt abzuwarten wie es dann im Hauptausschuss mit der Drucksache weitergeht.

Im weiteren Verlauf wurde die neue Beitragsordnung zu den Kita-Gebühren glatt durchgewunken. Ob es dazu kommt, dass Gelder vom Land bereitgestellt werden um Kitagebührenfreiheit zu bekommen, bleibt allerdings abzuwarten. Hierdurch würde sich die Situation dann doch grundlegend verändern. Gegenwärtig würde eine Gebührenfreiheit noch zu Lasten der Kommunen gehen. Die Frage nach der Gebührenfreiheit ist ein Teil der Diskussion zu den Kitagebühren. Wir Piraten sollten aber nicht aus den Augen verlieren, dass die Frage des Betreuungsschlüssels immer auch mitzudiskutieren ist. “Unserem” Nachwuchs nützt es am Ende nur wenig, wenn die Eltern keine Kita-Gebühren mehr bezahlen, aber weiterhin nur ein unbefriedigender Betreuungsschlüssel in den Kitas gegeben ist.

Der weiterhin behandelte Antrag auf Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zum Straßenbau “Am Bannwald” ging knapp durch, dies bei 2x ja und einer Gegenstimme. Sechs Ausschussmitglieder enthielten sich, sie konnten offensichtlich mit dem Antrag eben sowenig anfangen wie ich dies tun konnte.

Den Abschluss der zu behandelnden Drucksachen bildete die Drucksache zum “Kleinmachnow-Museum”. Bei diesem Thema geht nach meiner Wahrnehmung ein Riss durch alle Fraktionen, es gibt unterschiedliche Meinungen zur Notwendigkeit eines Museums sowie aber auch zu dessen etwaiger Ausgestaltung. Die Standortfrage ist ebenfalls umstritten. Im Ergebnis wurde eine in der Sitzung eingebrachte Maßgabe bei Stimmengleichheit abgelehnt. Die eigentliche Drucksache wurde dann mit vier zu drei Stimmen (bei einer Enthaltung) knapp angenommen. Es ist absehbar, dass uns das Thema “Museum” sicherlich auch über die nächste Kommunalwahl hinaus weiter beschäftigen wird.

Fazit: Eine unterhaltsame Ausschusssitzung mit den Schwerpunkten bei den Themen “Bau eines Sportplatzes” und “Errichtung eines Museums”.

Andreas Schramm als Sachkundiger Einwohner für die Fraktion Die Linke/PIRATEN im Finanzausschuss Kleinmachnow


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Andreas Schramm

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ist seit der Kommunalwahl 2014 Sachkundiger Einwohner in verschiedenen Ausschüssen der Gemeinde Kleinmachnow sowie Vorsitzender des Regionalvorstandes Westbrandenburg der Piraten (mit Unterbrechung für Arbeit im Landesvorstand). Zudem ist er als Rechtsanwalt in Potsdam und Umgebung tätig.

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