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Bericht von der Sitzung der Gemeindevertretung Kleinmachnow am 14.12.2017

Kleinmachnow: Schleuse Kleinmachnow inkl. Schleusnerbude auf der Schleusenplanie zwischen Süd- und Mittelkammer (von W; Teltowkanal, 1906 von Kaiser Wilhelm II. eingeweiht)

Am 14.12.2017 habe ich die Sitzung der Gemeindevertretung Kleinmachnow besucht. Das Interesse der Bürger war auch dieses Mal nicht sehr groß, die vorhandenen Sitzplätze im Saal reichten aus.

Die Tagesordnung der letzten Sitzung in diesem Jahr hatte erneut Überlänge. Dies war jedoch Heute kein Problem, da Klaus-Jürgen Warnick aus der Fraktion Die Linke/Piraten die Gemeindevertretersitzung leitete. Warnick musste als Stellvertreter kurzfristig für den verhinderten Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Herrn Tauscher (CDU) einspringen. Da Warnick die Sitzung leitete, rückte Raoul Schramm (Piraten) als Stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Die Linke/Piraten auf und vertrat die Fraktion während der Sitzung nach außen. Beide -Klaus-Jürgen Warnick und Raoul- meisterten ihre Aufgabe hervorragend, Warnick leitete die Sitzung zügig, Raoul glänzte mit zahlreichen guten Beiträgen. Einen ersten Akzent setzte Raoul gleich zu Beginn mit seinen Nachfragen zu einer älteren Drucksache. Bislang kann keine vernünftige Umsetzung des Beschlusses für freies W-Lan auf dem Rathausmarkt festgestellt werden. Der Bürgermeister kündigte nunmehr zur besseren Sichtbarkeit ein paar Aufkleber auf Laternen an was vollkommen unzureichend ist. Im Ergebnis der Nachfragen von Raoul sicherte der Bürgermeister zu, dass nunmehr deutlich weitreichernde Massnahmen zur besseren Sichtbarkeit ergriffen werden.
Die meisten Drucksachen gingen in der Sitzung mehrheitlich durch. Es gab aber immer wieder einige Gegenstimmen/Enthaltungen aus dem Bereich der CDU/FDP, BIK oder von B.90/Grüne. Einige weitere Anträge wurden in die Ausschüsse verwiesen oder aber die BIK nahm ihre Anträge zurück. Spannend war die Diskussion/Abstimmung zu den Museumsplänen in der Karl-Marx-Str. 117 und zum Haushalt 2018. Bei der Frage nach dem Standort für ein “lebendiges Museum” ging ein Riß durch die meisten Fraktionen. Bei der abschließenden Abstimmung flog die Karl-Marx-Str. 117 dann “aus dem Rennen”. Ein von der Gemeinde erworbener Kirchenbau schien den meisten Mitgliedern der Gemeindevertretung für ein “lebendiges Museum” besser geeignet. Auch der Haushaltsentwurf 2018 fand nicht gleich die Begeisterung aller Mitglieder der Gemeindevertreung. Eine Mehrheit veränderte den Entwurf und damit die Möglichkeiten des Bürgermeisters eigenständig Entscheidungen mit großen finanziellen Auswirkungen zu treffen. Letztlich wurde der Haushalt dann aber doch mehrheitlich verabschiedet. Fazit: Eine Sitzung, in welcher die Fraktion Die Linke/Piraten durchgängig mit ihren Vorstellungen (was das Beste für die Gemeinde ist) erfolgreich agierte.

Andreas Schramm, Sachkundiger Einwohner der Fraktion Die Linke/Piraten


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Andreas Schramm

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ist seit der Kommunalwahl 2014 Sachkundiger Einwohner in verschiedenen Ausschüssen der Gemeinde Kleinmachnow sowie Vorsitzender des Regionalvorstandes Westbrandenburg der Piraten (mit Unterbrechung für Arbeit im Landesvorstand). Zudem ist er als Rechtsanwalt in Potsdam und Umgebung tätig.

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