Bericht von der Sitzung des Finanzausschusses am 07.09.2017 in Kleinmachnow

Kleinmachnow: Schleuse Kleinmachnow inkl. Schleusnerbude auf der Schleusenplanie zwischen Süd- und Mittelkammer (von W; Teltowkanal, 1906 von Kaiser Wilhelm II. eingeweiht)

Eigentlich stand Heute eine langweilige Sitzung des Finanzausschusses in Kleinmachnow zu erwarten. Doch es kam anders. Vier Drucksachen standen zur Behandlung an. Die erste Drucksache lief glatt durch und wurde zur weiteren Behandlung empfohlen (Verkauf eines kleineren Anteiles eines Grundstückes). Bei der nächsten Drucksache ging es dann um die Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung. Hier gab es Kritik über Kritik, jede Kritik für sich vielleicht nicht wirklich wichtig, in der Masse der Kritikpunkte dann aber eben doch. Im Ergebnis der Aussprache gab es alsdann keine Abstimmung über die Drucksache (!), der Bürgermeister muss die Vorlage erst nachbessern. Bei der nächsten Drucksache “Beschluss zur künftigen Nutzung kultureller und sozialer Objekte” erlebte der Bürgermeister dann ein richtiges Fiasko. Auch hier gab es Kritikpunkte ohne Ende. Bürgermeister Grubert versuchte dann irgendwann der Kritik die Spitze zu nehmen und änderte seine Vorlage in vier Punkten, doch es sollte alles nichts nützen. Die Vorlage fiel mit 1x ja, 6x nein sowie bei zwei Enthaltungen glatt durch. Die letzte Drucksache (Verkehrskonzept) ging dann mit Änderungen durch und wurde zur weiteren Behandlung empfohlen.

Ich bin gespannt, ob sich der am heutigen Tage teilweise “etwas rauhe Ton” in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses (nach der Bundestagswahl) wieder beruhigt.

Andreas Schramm als Sachkundiger Einwohner für die Fraktion Die Linke/PIRATEN im Finanzausschuss Kleinmachnow


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Andreas Schramm

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ist seit der Kommunalwahl 2014 Sachkundiger Einwohner in verschiedenen Ausschüssen der Gemeinde Kleinmachnow sowie Vorsitzender des Regionalvorstandes Westbrandenburg der Piraten (mit Unterbrechung für Arbeit im Landesvorstand). Zudem ist er als Rechtsanwalt in Potsdam und Umgebung tätig.

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