Kapuzinerweg 20 bleibt weiterhin Streitpunkt | Bericht des Bauausschuss vom 11.01.2016

Am heutigen Tage habe ich an der ersten Sitzung des Bauausschusses im Jahre 2016 teilgenommen. Die Tagesordnung war _sehr_ überschaubar, es gab lediglich eine abzustimmende Drucksache. Nach gut 2 Stunden war die Sitzung dann auch zu Ende. Die Sitzung wurde dieses Mal von der Stellvertretenden Vorsitzenden des Bauausschusses Frau Scheib (CDU) geleitet, der Vorsitzende Herr Schubert (SPD) hatte sich entschuldigt. Die Sitzungsleitung durch Frau Scheib empfand ich als sehr angenehm.

Interessant war der Vortrag der Planer zum Stand der Vorbereitungen zum Neubau der ev. Gemeindekirche anhand einer anschaulichen Präsentation, die Präsentation des Neubaus fand viel Zustimmung.

In der Einzigen zu entscheidenden Drucksache ging es um die “Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-001-e “Eigenherdsiedlung Nord” für das Grundstück Kapuzinerweg 20 (Aufstellungsbeschluss)”. Bürgermeister Grubert hat bei diesem Thema augenscheinlich nichts aus der vor gut einem Jahr erlittenen Niederlage in der Gemeindevertretung gelernt. Seinerzeit ging die Abstimmung zum Thema 12x ja bei 12x nein und einer Enthaltung aus. Nun versucht es Bürgermeister Grubert erneut. Dem Grundstückseigentümer soll ein Vorteil verschafft werden, ohne dass -für mich jedenfalls- hierbei auch nur ansatzweise ein adäquater Vorteil für die Gemeinde ersichtlich ist. Ganz im Gegenteil, die Gemeinde soll augenscheinlich für den Vorteil des Eigentümers auch noch die Kosten von mehreren Tausend Euro aufbringen. Ich habe mich bei diesem Thema in die Diskussion eingeschaltet. Am Ende ging die Abstimmung mit 1x ja, 4x nein, bei 3 Enthaltungen zu Lasten des Bürgermeisters aus. Die Beschlussvorlage wurde nicht zur Behandlung in der Gemeindevertretung empfohlen. Auf Grund bisheriger Erfahrungen ist allerdings damit zu rechnen, dass Bürgermeister Grubert mit der Beschlussvorlage gleichwohl in der Gemeindevertretung auftauchen wird …, das Ergebnis scheint allerdings vorhersehbar 😉

Andreas Schramm, Sachkundiger Einwohner der Fraktion Die Linke / PIRATEN


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Andreas Schramm

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ist seit der Kommunalwahl 2014 Sachkundiger Einwohner in verschiedenen Ausschüssen der Gemeinde Kleinmachnow sowie Vorsitzender des Regionalvorstandes Westbrandenburg der Piraten (mit Unterbrechung für Arbeit im Landesvorstand). Zudem ist er als Rechtsanwalt in Potsdam und Umgebung tätig.

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